662.764 Euro weitergegeben: Das macht die KPÖ Graz mit ihren Fördergeldern

v.l.n.r.: Krotzer, Kahr, Eber

(25.10.2020)

Die Grazer KPÖ gibt einen großen Teil ihrer Fördergelder an die
Grazer Bevölkerung zurück. Am 23. Oktober hat die KPÖ Rechenschaft über die
Verwendung der Klubgelder abgelegt

Im Rahmen einer Pressekonferenz am Hauptbahnhof haben Stadträtin Elke Kahr,
Stadtrat Robert Krotzer und Klubobmann Manfred Eber heute dargelegt, wohin die
Klubfördergelder der KPÖ seit 2014 und im Besonderen in den Jahren 2019 und
2020 geflossen sin­d.

Hohe Förderungen

2013 wurden die Förderungen für die Parteien und Gemeinderatsklubs im
Grazer Rathaus um 50% von damals jährlich 1.509.707,33 Euro auf 2.308.300,–
Euro erhöht – gegen die Stimmen der KPÖ, der Grünen und des Piraten. Weil
das Land die Parteienförderung kurz darauf mit 5,45 Euro pro Wahlberechtigtem
gedeckelt hat, die Parteienförderung in Graz aber doppelt so hoch war, bediente
man sich im Rathaus eines Tricks und wandelte einen Teil der
Parteienförderungen einfach in Klubförderungen um.

KPÖ möchte etwas zurück geben

„Bei der Erhöhung haben wir versprochen, dass wir das Geld, das die KPÖ
zusätzlich an Partei- und Klubfördergeldern erhält, an die Bevölkerung
weitergeben werden. Dieses Versprechen haben wir gehalten", erzählt
KPÖ-Stadträtin Elke Kahr.

So hat der KPÖ-Gemeinderatsklub seit 2014 einen Betrag von 662.763,93 Euro
an Unterstützungsle­istungen an 4.027 in Not geratene Personen und Familien
ausbezahlt, davon allein im heurigen Jahr schon 92.319,73 Euro. 2019 waren es
128.603,91 Euro. „Diese Unterstützungen sind Gelder, die wir zusätzlich zu
den Unterstützungen aus unseren Polit-Bezügen ausbezahlen, denn die Not ist
oft groß, und wir wollen niemanden abweisen", so die KPÖ-Parteichefin.

Neben den sozialen Unterstützungsle­istungen wurden 2019 16.239,17 Euro an
Spenden für Vereine und Initiativen aufgewendet, heuer bisher
10.278,76 Euro.

Dass die Pressekonferenz am Busbahnhof am Hauptbahnhof stattgefunden hat, war
nicht zufällig, denn ein weiterer Teil der Klubförderung wurde 2019 für die
Aktion „Geld für Bankerl statt für Banken", aufgewendet, nämlich
10.380,70 Euro. Einige der Bankerl, die im Vorjahr auf Wunsch der Bevölkerung
aufgestellt wurden, finden sich am Regional- und Fernbusbahnhof am Hauptbahnhof.
„Uns war es wichtig, ein Zeichen zu setzen und Sitzgelegenheiten zu schaffen,
wo man nichts konsumieren muss", so Kahr.

12.528,60 Euro wendete die KPÖ 2019 für die Aktion „Wildblumen für
alle!" auf, im Zuge derer 2.500 Blumenkis­terln und -töpfe an die
Grazerinnen und Grazer verschenkt wurden.

Versprechen gehalten

168.002,38 Euro, also 63 % ihrer Klubförderung, hat die KPÖ 2019 an die
Grazer Bevölkerung zurückgegeben. Im heurigen Jahr liegt die Summe der
weitergegebenen Gelder schon bei 102.598,49 Euro. „Damit haben wir unser
Versprechen, die Erhöhung der Fördergelder an die Bevölkerung zurückzugeben,
eingehalten", so Elke Kahr.

Der Rest der Klubförderungen im vergangenen und heurigen Jahr floss in die
Klubarbeit (BügerInnen-Information, Veranstaltungen, Info-Material,
Öffentlichkeit­sarbeit) sowie in Wirtschaftsprüfung und Klubbedarf.

Jede/r kann Einsicht nehmen

„Wasser predigen und Wein trinken, das ist es, was Politikern –
teilweise zu Recht – immer wieder vorgeworfen wird. Dass das bei uns nicht so
ist und dass wir auch transparent arbeiten, davon kann sich jeder, der möchte,
ein Bild machen und jederzeit in unsere Bücher Einsicht nehmen", ergänzte
Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer.

Eine detaillierte Aufstellung der Klub-Einnahmen und Ausgaben im letzten
Jahr, die Aufschlüsselung der sozialen Unterstützungsle­istungen des Klubs
seit 2014 sowie der Partei- und Klubfördergelder, die die KPÖ in den letzten
Jahren erhalten hat, finden Sie im PDF am unteren Ende der Seite.

Details: www.kpoe-graz.at

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Source: kpoe.at