Moria: Bundesregierung will 1553 Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen

Deutschland will 1553 zusätzliche Flüchtlinge von fünf griechischen Inseln aufnehmen. Darauf haben sich Union und SPD verständigt, teilte Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin mitteilte. Es handelt sich dabei um 408 Familien mit Kindern, die in Griechenland bereits als schutzbedürftig anerkannt wurden.

Dies soll der zweite Schritt sein, nachdem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) bereits am Freitag mitgeteilt hatte, Deutschland werde von insgesamt 400 unbegleiteten Minderjährigen bis zu 150 Jugendliche aufnehmen. Die 400 Minderjährigen sollen auf europäische Länder verteilt werden. In einem dritten Schritt sollten gegebenenfalls weitere Menschen aufgenommen werden, wenn es dazu Vereinbarungen mit weiteren europäischen Staaten gebe. Die SPD hatte die Aufnahme eines maßgeblichen Anteils an Betroffenen gefordert.

Bereits erfolgt ist die Aufnahme von 53 unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden, heißt es in einer Pressemitteilung der Bundesregierung. Die Aufnahme von 243 behandlungsbedürftigen Kindern sowie ihren Kernfamilien sei bereits in der Umsetzung. Dies betreffe insgesamt voraussichtlich mindestens 1000 Personen, von denen mehr als 500 schon in Deutschland seien. Die Gesamtzahl der Menschen, die Deutschland von den griechischen Inseln übernimmt, belaufe sich dementsprechend auf etwa 2750 Personen.

«Über die Aufnahme dieser 2750 Menschen hinaus setzt die Bundesregierung sich für eine weitergehende europäische Lösung mit anderen aufnahmebereiten Mitgliedsstaaten ein», heißt es in der Mitteilung weiter. «Im Kontext einer solchen europäischen Lösung würde sich Deutschland zusätzlich in einem angemessenen Umfang entsprechend der Größe unseres Landes beteiligen.»

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Seehofer hatten bereits vereinbart, dass rund 1500 weitere Migranten von den griechischen Inseln in Deutschland aufgenommen werden sollten. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa ist der Vorschlag mit der griechischen Regierung bereits besprochen worden. Der CSU-Vorsitzende Markus Söder nannte den Vorschlag einen «sehr guten Kompromiss».

EU-Ratspräsident Charles Michel betonte bei einem Besuch in Athen die Notwendigkeit einer Reform des europäischen Asylsystems. «Wir müssen eine gerechte und starke Antwort zur Bekämpfung der Schleuser und ein neues Asylsystem entwickeln», erklärte er nach einem Treffen mit dem griechischen Regierungschef Kyriakos Mitsotakis. Gastgeber Mitsotakis kündigte ein neues Lager auf der Insel Lesbos an, das unter gemeinsamer Führung der EU und Griechenlands entstehen solle.

Durch ein Feuer im Camp Moria waren mehr als 12.000 Migranten obdachlos geworden.

Source: spiegel.de