Düsseldorf: Weitere Videoaufnahmen sollen Beamten laut Minister Reul entlasten

Der umstrittene Polizeieinsatz gegen einen 15-Jährigen in der Düsseldorfer Altstadt ist von weiteren Videokameras gefilmt worden. Die Bilder entlasten den Beamten nach Angaben des zuständigen Innenministers Herbert Reul (CDU). Aus den Aufnahmen ergebe sich, dass der 15-Jährige «am Kopf fixiert» worden sei, berichtete Reul (CDU) dem Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags.

Demzufolge wäre der Einsatz nach Rechtslage zulässig und rechtmäßig gewesen. Die Ermittlungen seien aber noch nicht abgeschlossen, betonte Reul. Den Kopf zu fixieren, gilt als zulässige Anwendung von Gewalt, auf den Hals zu drücken jedoch nicht.

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Ein Beamter hatte bei der Festnahme den 15-Jährigen mit seinem Bein am Boden fixiert. Die bisher veröffentlichte kurze Sequenz des Vorfalls löste Empörung aus, weil sie Assoziationen mit dem Fall George Floyd in den USA weckte. Der 46-jährige Afroamerikaner war am 25. Mai bei einem Polizeieinsatz ums Leben gekommen, nachdem ein weißer Beamter ihm minutenlang sein Knie auf den Hals gedrückt hatte. Sein Tod hatte in zahlreichen US-Städten und in anderen Ländern Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst.

«Mach das Knie runter, Bruder»

In dem Video aus Düsseldorf hört man Umstehende, die dem Polizisten zurufen: «Mach das Knie runter, Bruder» und «Das ist nicht lustig.»

Die Düsseldorfer Polizei hatte dazu zunächst mitgeteilt: Die Szene habe sich gegen 19.30 Uhr am vergangenen Samstagabend auf der Neustraße in der Altstadt zugetragen. Zuvor seien die Beamten zu einem nahe gelegenen Restaurant gerufen worden, weil dort etwa zehn Menschen randaliert hätten.

Ein offenbar am eigentlichen Geschehen unbeteiligter Jugendlicher habe daraufhin die polizeilichen Maßnahmen «gestört». Als die Beamten seine Personalien aufnehmen wollten, habe er diese «tätlich» angegriffen und sich danach widersetzt. Er sei auf die Wache mitgenommen und danach einem Erziehungsberechtigten übergeben worden.

Ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Innenministeriums hatte mitgeteilt: «Wir nehmen dieses Video sehr ernst.» Sollte es bei dem Einsatz zu Fehlverhalten von Polizisten gekommen sein, werde dem selbstverständlich konsequent nachgegangen. Der Anwalt des Polizisten verteidigte die Maßnahme als vorbildlich.

Source: spiegel.de