Portland in Oregon: Polizei stoppt Demonstrierende in zivilen Fahrzeugen

Mehr als 50 Nächte dauern die Proteste gegen rassistische Polizeigewalt in der amerikanischen Stadt Portland im Bundesstaat Oregon bereits an, ausgelöst durch den Tod von George Floyd in Minneapolis, Minnesota.

Nun berichten Demonstranten, dass sie von Bundespolizeiwagen aufgehalten und festgenommen wurden, die nicht als solche zu erkennen gewesen seien. Laut dem Sender «Oregon Public Broadcasting» fahren die nicht markierten Wagen seit der Nacht zu Mittwoch durch Portland.

Die «Washington Post» berichtet, dass mehrere Männer in der Nacht zu Mittwoch in grüner Militärkleidung und «Polizei»-Aufnähern aus einem nicht weiter gekennzeichneten grauen Minivan gesprungen seien, um zwei Männer aufzuhalten.

Der 29-jährige Mark Pettibone, selbst aus Portland und gerade auf dem Weg nach Hause von den Protesten, sagte demnach, er habe nicht gewusst, ob es sich bei den Männern um Polizisten oder Rechtsextremisten gehandelt habe. Auch diese trügen in Portland oft militärisch anmutende Kleidung und belästigten die Demonstranten.

Der Mann sagte, er habe versucht zu flüchten, aber schnell realisiert, dass er keine Chance haben würde. «Ich hatte schreckliche Angst», sagte er. «Es schien wie aus einem Horror/Sci-Fi-Roman, als würde ich ausgebeutet.» Er sei festgenommen und durchsucht, später in eine Zelle gebracht worden.

Die Taktik scheint eine weitere Stufe der Eskalation zwischen Polizei und Demonstrierenden in der Stadt zu sein. Die Polizei in Portland war zuletzt für ihren Umgang mit den Protesten nach dem Tod von George Floyd kritisiert worden.

Präsident Donald Trump hatte kürzlich Bundesbeamte in die Stadt geschickt. Bei den Demonstrationen wird immer wieder Tränengas eingesetzt, es kommt zu Auseinandersetzungen mit den Protestierenden. Ein Demonstrant war am vergangenen Samstag durch den Schuss eines Beamten schwer am Kopf verletzt worden.

Rechtsexperten bezweifeln, dass diese Art der Festnahmen gesetzmäßig ist. Bürgerrechtler, die in dem Bericht der «Washington Post» zitiert werden, bewerten die Geschehnisse in Portland als Zeichen, dass die Trump-Administration die Grenzen ihrer exekutiven Gewalt austeste. «Normalerweise nennen wir es Entführung, wenn wir Menschen in nicht gekennzeichneten Autos sehen, die jemanden gewaltsam von der Straße schnappen», sagte etwa Jann Carson von der American Civil Liberties Union in Oregon der «Washington Post».

Source: spiegel.de