Coronakrise: Raus mit dem Geld!

Im Frühsommer 1790 treffen sich in New York drei Männer zum Abendessen: Alexander Hamilton, Thomas Jefferson und James Madison. Die Finanzen der amerikanischen Bundesstaaten sind nach den Unabhängigkeitskriegen in einem desaströsen Zustand und als amerikanischer Finanzminister sucht Hamilton nach einer Lösung für das Problem. Nach langen Verhandlungen setzt er durch, dass der Zentralstaat die Schulden übernimmt und dafür an Einfluss gewinnt.  

Der Schuldendeal war sozusagen die Geburtsstunde der Vereinigten Staaten von Amerika. Er formte aus einem losen Staatenbund einen Bundesstaat. 

Europa steht womöglich an einem ähnlichen Punkt seiner Geschichte. Die Coronakrise ist eine gewaltige ökonomische Belastungsprobe. Nach ersten Schätzungen wird die Wirtschaftsleistung in der Euro-Zone in diesem Jahr um mindestens fünf Prozent zurückgehen – und auch wenn es danach wieder aufwärts geht wird das Kosten verursachen, die die Staatshaushalte einiger Mitgliedsländer überfordern dürfte. Die Währungsunion könnte daran zerbrechen. 

Nun verfügt die Währungsunion zwar inzwischen über Instrumente, die in solchen Situationen eingesetzt werden können. Der Rettungsfonds ESM kann Staaten in Finanznot mit Krediten aushelfen. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ein Anleiheprogramm ausgearbeitet, das verhindern soll, dass die Zinsen in einzelnen Ländern zu stark steigen, weil Investoren aus Angst vor einem Staatsbankrott ihr Geld abziehen. 

Das Problem ist nur: Die Funktionslogik dieser Instrumente ist ein Produkt der Euro-Krise. Sie knüpfen die Bereitstellung finanzieller Hilfen an wirtschaftspolitische Auflagen: Fordern und Fördern. Das ist durchaus sinnvoll, wenn eine Krise durch staatliches Fehlverhalten mitausgelöst wurde – und dieses Fehlverhalten deshalb korrigiert werden muss, wenn die Krise überwunden werden soll. 

Konkret: Dass der griechische Staatshaushalt aus dem Ruder gelaufen war, kann niemand ernsthaft bestreiten. Deshalb war es grundsätzlich betrachtet kein Zeichen mangelnder Solidarität, wenn die anderen Euroländer Griechenland zum Sparen aufforderten, auch wenn die Sparauflagen am Ende zu drastisch waren.

Wie eine Naturkatastrophe

Die Coronakrise ist allerdings nicht die Quittung für haushaltspolitische Extravaganzen. Der Virus sucht alle Länder heim, die sparsamen wie die weniger sparsamen. Man kann ihn am ehesten mit Naturkatastrophe vergleichen – und niemand würde auf die Idee kommen, einem von einer Naturkatastrophe betroffenen Land die Souveränitätsrechte zu entziehen. Es ist in Italien oder Spanien politisch schlicht nicht vermittelbar, die Vergabe von Coronahilfen an wirtschaftspolitische Auflagen zu knüpfen, wie es in den derzeitigen Programmen vorgesehen ist. Es wäre auch nicht fair. 

Was also tun? 

Im Prinzip gibt es zwei Optionen: Die erste – man könnte sagen: die politische – Variante wäre gewissermaßen ein großer Deal nach dem Vorbild von Hamilton. Die Schulden der Mitgliedstaaten würden zum Beispiel über die Heraushabe von Eurobonds vergemeinschaftet, im Gegenzug würde Brüssel zusätzliche Kompetenzen bekommen. Es wäre der erste Schritt auf dem Weg zu den Vereinigten Staaten von Europa. Doch auch wenn das langfristig eine faszinierende Vorstellung sein mag, im Moment erscheint dieses Szenario nicht durchsetzbar. 

Die zweite – oder monetäre – Variante wäre eine Vergemeinschaftung der Kosten, die durch die Eindämmung der Epidemie entstehen. Denkbar wäre etwa, dass die Mitgliedstaaten gemeinsame Coronaanleihen herausgeben, mit denen dann die Löcher in den nationalen Haushalten aufgefüllt werden. Wenn diese Anleihen nicht genug Käufer finden, könnte sich die Europäische Zentralbank mit ihren theoretisch unbegrenzten Geldreserven dazu verpflichten, einen Teil davon aufzukaufen.

Wenn sich das als zu umständlich erweist, könnte die Notenbank auch direkt die Anleihen der von der Krise besonders betroffen Länder kaufen, wie es etwa Jacob Funk Kirkegaard vom Peterson Institute for International Economics vorschlägt. Die EZB scheint sich in diese Richtung zu bewegen. Sie hat gestern nach einer Krisensitzung angekündigt, private und staatliche Anleihen aus den Euroländern im Wert von 750 Milliarden Euro aufzukaufen. Damit verschafft sie den Mitgliedsstaaten Spielraum, die staatlichen Ausgaben deutlich zu erhöhen. 

Solche radikalen Maßnahmen sind jetzt nötig – sonst wird das europäische Projekt diese Krise nicht überleben.