Osman Kavala: Türkisches Gericht spricht Osman Kavala frei

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Ein türkisches Gericht hat den Intellektuellen Osman Kavala und 15 weitere Angeklagte von allen Vorwürfen freigesprochen. Dies berichten mehrere Agenturen unter Berufung auf Beobachter. Demnach ordneten die Richter im Hochsicherheitsgefängnis in Silivri auch Kavalas Freilassung aus der Haft an.

Kavala sitzt seit mehr als zwei Jahren in Untersuchungshaft. Erst nach mehr als einem Jahr legte die Staatsanwaltschaft eine Anklageschrift vor. Zuletzt hatten die Richter seine Freilassung erneut abgelehnt und dies damit begründet, dass dringender Tatverdacht und Fluchtgefahr bestehen. Die Richter stellen sich damit abermals gegen eine Forderung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), der im Dezember die Freilassung Kavalas angeordnet hatte.

Kavala sowie weiteren Aktivisten wird unter anderem ein Umsturzversuch im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013 vorgeworfen. Sie hatten sich an der Bebauung des Gezi-Parks im Istanbuler Zentrum entzündet. In der Folge war es zu landesweiten Demonstrationen gegen die autoritäre Politik des damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gekommen. Die Regierung ließ sie brutal niederschlagen. Der heutige Staatspräsident betrachtet die Vorgänge als Verschwörung zum Sturz seiner Regierung. Der Prozess gegen Kavala war international auf stark kritisiert worden.