CDU und CSU: Alexander Dobrindt gegen einen Ausschluss der WerteUnion

Der CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat die WerteUnion gegen Vorwürfe der AfD-Nähe verteidigt. Die WerteUnion sei kein homogener Klub, sagte Dobrindt der Welt am Sonntag. Er sprach sich gegen den Ausschluss des Vereins aus CDU und CSU aus. Zuvor war der WerteUnion auch innerhalb der CDU Nähe zur AfD vorgeworfen worden.

Diejenigen aus der WerteUnion, die sich «zu den Grundüberzeugungen der Unionsparteien bekennen», sollten Teil der Debattenkultur sein können, sagte Dobrindt. «Wer sich aus Debatten ausgeschlossen und unerwünscht fühlt, sucht sich andere Begegnungen.» Er sei überzeugt, Debatten in die Mitte zu holen und dort auch zu führen, sei das beste Rezept gegen Polarisierung und Radikalisierung, sagte Dobrindt weiter.

Die WerteUnion sieht sich selbst als konservative Basisbewegung in der CDU/CSU. Sie argumentiert, dass die CDU unter Bundeskanzlerin und Ex-Parteichefin Angela Merkel zu weit nach links gerückt sei und wieder konservativere Positionen vertreten müsse. Die WerteUnion firmiert als eingetragener Verein und zählt nicht zu den offiziellen Parteigliederungen.

CDU-Politiker werfen WerteUnion Nähe zur AfD vor

Sie steht auch innerhalb der Union in der Kritik, da ihr Nähe zur AfD vorgeworfen wird. Bei der Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen hatten einige Mitglieder der WerteUnion die Wahl des inzwischen zurückgetretenen FDP-Politikers Thomas Kemmerich begrüßt, die durch die Stimmen der AfD ermöglicht worden war. Mehrere CDU-Politikerinnen und -Politiker hatten sich deshalb dafür ausgesprochen, diese Mitglieder aus der Partei zu drängen.

Der Sozialflügel der Union, die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA), forderte den CDU-Bundesvorstand auf, die Unvereinbarkeit von Mitgliedschaften in WerteUnion und CDU formell festzustellen.

In mehreren Berichten werden der WerteUnion Verbindungen zur AfD vorgeworfen. Der Vorsitzende Alexander Mitsch hatte im Dezember 2016 insgesamt 120 Euro an die AfD gespendet und auch überlegt, der Partei beizutreten. Weitere hochrangige Mitglieder der WerteUnion sollen eng mit der AfD verbandelt sein. So soll etwa Christian Sitter, Landesvorsitzender der WerteUnion in Thüringen, Verbindungen in die rechte Szene gehabt haben. Einem Bericht des Spiegel zufolge war er von 2010 bis 2015 Fördermitglied des Vereins, der das neurechte Magazin «Blaue Narzisse» finanziert.

Nach den Vorwürfen versuchte die WerteUnion, sich von der AfD abzugrenzen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linkspartei werde entschieden abgelehnt, heißt es in einem Beschluss, den der Bundesvorstand auf Vorschlag von Mitsch fasste. Die Positionen der AfD seien mit den Zielen und Werten der WerteUnion nicht vereinbar.