SPD feiert sich für Wahlsieg in Hamburg

Die SPD feiert sich für ihren Erfolg bei der Bürgerschaftswahl am Sonntag in Hamburg. Die Sozialdemokraten seien zuletzt nicht so daran gewöhnt gewesen, feiern zu können — «jetzt haben wir wirklich einen Anlass», sagte Parteichefin Saskia Esken am Montag in Berlin. Sie und Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans gratulierten dem Hamburger SPD-Spitzenkandidaten und Ersten Bürgermeister der Hansestadt, Peter Tschentscher.

«Das ist ein großartiger Erfolg», sagte Esken, «ein großartiger Tag für die Hamburgerinnen und Hamburger und ein großartiger Tag für die SPD». «Die Wählerinnen und Wähler haben eine goldrichtige Entscheidung getroffen», ergänzte Walter-Borjans. Die SPD hatte sich in Hamburg laut vorläufigem Ergebnis mit 39,0 Prozent trotz deutlicher Stimmenverluste klar vor den Grünen als stärkste Kraft behauptet.

«Jeder in der Hansestadt wusste, wofür die SPD steht», sagte auch Generalsekretär Lars Klingbeil. Was aber «auch geholfen hat, ist die Geschlossenheit der SPD auf Bundesebene», fügte er hinzu — außerdem «die klare Positionierung gegen Rechts». Dagegen hätten CDU und FDP «die Quittung für ihre unklare Haltung in Thüringen» bekommen. Zur AfD sagte Klingbeil, diese sei nach der Hamburg-Wahl immerhin geschwächt. «Das sind Hetzer und Spalter, die wollen ein anderes Land», warf er den Rechtspopulisten vor.

«Die SPD ist eine richtig starke Truppe», sagte Tschentscher. Er bekräftigte, dass für ihn in Hamburg nun die Fortsetzung des Regierungsbündnisses mit den Grünen die «naheliegende Option» sei. Diese habe in der Stadt auch «große Unterstützung bei den Bürgern». Er sei «sehr froh, dass wir mit diesem sehr, sehr starken Ergebnis in die Koalitionsbildung einsteigen können», um den «erfolgreichen Kurs in die Zukunft fortführen zu können».

Tschentscher betonte, dass es der SPD gelungen sei, «in einer Zeit, in der Deutschland und die ganze Welt zu recht über Klimaschutz spricht», nach anfänglichem Kopf-an-Kopf-Rennen letztlich deutlich vor den Grünen zu landen. Auch die SPD wolle den Klimaschutz nun weiter voranbringen, «ihn aber verbinden mit einer starken Wirtschaft und einem sozialen Ausgleich».

Neben der Koalition mit den Grünen, die mit 24,2 Prozent ihr Ergebnis von 2015 etwa verdoppeln konnten, wäre rechnerisch auch eine Allianz von SPD und der deutlich geschwächten CDU möglich. «Wir haben ein Wählervotum, dass zwei Optionen offen lässt», sagte Tschentscher dazu. Daher werde er auch der CDU ein Gespräch anbieten, bekräftigte der Bürgermeister seine Ankündigung vom Wahlabend.

Eine Frage, ob er im kommenden Jahr auch als SPD-Kanzlerkandidat zur Verfügung stünde, wies Tschentscher zurück. «Ich bin gerade für die nächsten fünf Jahre erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt worden», sagte er. Das sei «das großartigste Amt, dass man in der Politik haben kann».

Walter-Borjans sagte dazu lediglich, die SPD werde die Frage der Kandidatur auf Bundesebene «beizeiten klären». Ähnlich äußerte sich auch Klingbeil. «Die SPD hat den Anspruch, dass wir das Land regieren wollen», hob er aber hervor.

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