Jens Spahn: Bundesgesundheitsminister schließt weitere Schutzmaßnahmen nicht aus

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat weitere Schutzmaßnahmen bei einer Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in Deutschland nicht ausgeschlossen. Beim Auftreten von Infektionen in einer Stadt oder Gemeinde werde entschieden, welche Maßnahmen im öffentlichen Raum notwendig seien, sagte der CDU-Politiker. «Grundsätzlich lassen sich keine Maßnahmen ausschließen, gleichzeitig stellt sich immer die Frage der Verhältnismäßigkeit.»

Das Infektionsschutzgesetz sehe verschiedene Möglichkeiten vor, um ein Infektionsgeschehen zu begrenzen. Zwischen der Absage von Großveranstaltungen, der Schließung von Einrichtungen wie Schulen oder Kitas «bis hin zum Abriegeln ganzer Städte» gebe es zahlreiche Zwischenstufen. Es müsse «im Einzelfall» entschieden sowie «angemessen und verhältnismäßig» vorgegangen werden. Obwohl beispielsweise die Masern deutlich ansteckender seien als Corona, würden auch bei Maserninfektionen keine Städte gesperrt, sagte Spahn.

«Die Corona-Epidemie ist in Europa angekommen»

Der Gesundheitsminister rechnet angesichts der Entwicklung in Italien damit, dass sich das Coronavirus auch in Deutschland ausbreiten kann. «Die Corona-Epidemie ist in Europa angekommen», sagte Spahn. «Deshalb müssen wir damit rechnen, dass sie sich auch in Deutschland ausbreiten kann.» Die Lage deute darauf hin, dass sich das Virus in Form einer Pandemie ausbreite. Die Infektionsketten seien zudem teilweise nicht mehr nachzuvollziehen. Spahn zeigte sich aber nach wie vor überzeugt, dass Deutschland «bestmöglich» vorbereitet ist. «Wir nehmen das sehr ernst, weil das die berechtigte Erwartung der Bürger ist: Wir wollen sie schützen.»

Italien ist binnen kurzer Zeit zum größten Herd des neuartigen Virus in Europa geworden. Insbesondere im Norden des Landes hatte sich das Coronavirus Sars-CoV-2 innerhalb weniger Tage ausgebreitet. Seit Freitag starben dort sechs mit dem Virus infizierte Menschen, bei mehr als 200 wurde die Infektion nachgewiesen, die meisten davon in der norditalienischen Region Lombardei. Betroffen sind auch die Region Venetien, das Piemont, die Emilia-Romagna sowie Trentino-Südtirol und Friaul-Julisch. Sie grenzen teilweise an Frankreich, Österreich, die Schweiz oder Slowenien.

Am Dienstag soll ein Krisentreffen in Rom stattfinden. Italiens Gesundheitsminister Roberto Speranza habe dazu für den Nachmittag Vertreter mehrerer Länder in die italienische Hauptstadt eingeladen, sagte Spahn. Auch er werde an dem Treffen teilnehmen – schließlich machten «nationale Alleingänge innerhalb Europas keinen Sinn». Ein Virus mache ganz offenkundig an der Landesgrenze nicht halt, sagte der Gesundheitsminister. Daher sei ihm der Austausch mit internationalen und europäischen Partnern wichtig.

Obacht beim Niesen

Für die Entwicklung eines Impfstoffes habe die Bundesregierung Unterstützung in Millionenhöhe bereitgestellt, sagte Spahn. Es könne jedoch noch lange dauern, bis ein Impfstoff einsatzfähig sei. Er appellierte erneut an die Bürger, beim Niesen vorsichtig zu sein, sich selbst nicht ins Gesicht zu fassen und gründlich die Hände zu waschen.

Derweil warnte die österreichische Regierung vor Hysterie. «Wir sind nach wie vor in einer sicheren, stabilen Situation», sagte Innenminister Karl Nehammer. Es bestehe kein Grund zu Panik, bekräftigte auch Kanzler Sebastian Kurz. Allerdings gelte es, realistisch zu sein. «Wir können nicht davon ausgehen, dass Corona einen Bogen um unser Land macht», sagte der Regierungschef. Laut Gesundheitsminister Rudolf Anschober sind bisher alle 189 Verdachtsfälle in Österreich negativ getestet worden.

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